Bundesrat baut finanzielle Unterstützung für Kulturschaffende aus

Der Bundesrat greift Kulturschaffenden finanziell stärker unter die Arme. Diese sollen ab November rückwirkend Ausfallentschädigungen erhalten. Bereits wird erste Kritik aus Zürich laut.

Wann fällt der Vorhang? Das ist ungewiss. Der Bundesrat zeigt jedoch ein Herz für die Kultur. (Symbolbild)

Wann fällt der Vorhang? Das ist ungewiss. Der Bundesrat zeigt jedoch ein Herz für die Kultur. (Symbolbild)

Keystone

Keine Konzerte, keine Theatervorstellungen und keine Clubbesuche. Die Coronamassnahmen haben für den Kulturbereich schwerwiegende wirtschaftliche Folgen. Seit mehr als einem Jahr sehen sich viele Kulturschaffende in ihrer Existenz bedroht.

Die Kultur spiele eine wichtige Rolle für die Gesellschaft und die Wirtschaft, betonte Bundesrat Alain Berset am Mittwoch vor den Medien. Auch die kommenden Monate würden schwierig, weil die Unsicherheiten gross blieben. Der Bundesrat hat deshalb entschieden, die Unterstützung des Bundes im Kulturbereich auszubauen. Sämtliche Lücken, die der Bund gefunden habe, seien geschlossen worden, sagte Berset:

Bundesrat Alain Berset am Mittwoch vor den Medien.

Keystone-SDA

Ab dem 1. November erhalten Kulturschaffende rückwirkend Ausfallentschädigungen. Ihre Einbussen werden somit ohne Unterbruch ab dem 20. März 2020 gedeckt. Der Bundesrat dehnt diese Unterstützung zudem auf die Freischaffenden aus – also Personen mit befristeten Arbeitsverträgen und häufig wechselnden Arbeitgebern. Die Neuerung tritt bereits morgen Donnerstag in Kraft.

Vorschuss, falls sich Entscheid verzögert

Gelockert hat der Bundesrat am Mittwoch auch die Voraussetzungen für die Gewährung von Nothilfe. Er erhöht die Vermögensgrenze für Gesuchsteller von 45’000 auf 60’000 Franken. Für jedes unterhaltspflichtige Kind wird diese Grenze um 20’000 statt wie bisher um 15’000 Franken zusätzlich angehoben. Für die Beurteilung der Gesuche wird neu zudem nur noch das frei verfügbare Vermögen herangezogen. Liegenschaften sind davon ausgenommen. Suisseculture Sociale und die Kantone können zudem einen Vorschuss gewähren, um die Liquidität der von der Nothilfe Betroffenen sicherzustellen. Dies, wenn 30 Tage nach der Einreichung des Gesuchs noch kein Entscheid vorliegt.

Kulturminister Berset erinnerte auch an die Anstrengungen, die der Bundesrat für die Kultur unternommen habe. Seit Beginn der Pandemie gebe es spezifische Massnahmen. Kulturunternehmen und Kulturschaffende können Ausfallentschädigungen beantragen, die bis zu 80 Prozent ihrer Verluste decken. Letztes Jahr hat der Bund für diese Massnahmen 280 Millionen Franken aufgewendet. Dieses Jahr wurden bisher bereits 130 Millionen Franken bereitgestellt.

Berset verwies auch auf den Schutzschirm für coronabedingte Absagen von Veranstaltungen, die das Parlament ins Covid-19-Gesetz geschrieben hatte. Der Bund sei daran, die Details zu klären. Laut Berset gibt es einige Herausforderungen. Die Lösung müsse für verschiedene Anlässe praktikabel sein.

Administrativer Aufwand

Bevor die neue Covid-19-Verordnung in Kraft tritt, kommt bereits erste Kritik. Damit verunmögliche der Bundesrat «bedürfnisgerechte und unbürokratische Unterstützungsmodelle», schreibt die Zürcher Justizdirektion in einer Reaktion. Der Bundesrat missachte die besondere Situation der Zentrumskantone mit der hohen Anzahl an Gesuchen, moniert der Kanton Zürich. Seiner Ansicht nach bewährt sich das Bundesmodell in der Praxis «nur bedingt » und verursache «unnötig grossen» administrativen Aufwand.

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