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Aus dem am Volkskongress in Peking präsentierten Haushaltsentwurf geht eine kräftige Erhöhung des Militärbudgets hervor.

Wollen das militärische Training und die Bereitschaft allgemein verstärken: Staats- und Parteichef  Xi Jinping (links) und  Premier Li Keqiang am Volkskongress in Peking. (4. März 2021)

Wollen das militärische Training und die Bereitschaft allgemein verstärken: Staats- und Parteichef Xi Jinping (links) und Premier Li Keqiang am Volkskongress in Peking. (4. März 2021)

AFP/Leo Ramirez

China will seinen Militärhaushalt in diesem Jahr kräftig, um 6,8 Prozent, steigern. Das geht aus dem Haushaltsentwurf hervor, der am Freitag in Peking zur Eröffnung der Jahrestagung des Volkskongresses vorgelegt wurde. Damit steigen die Ausgaben für das Militär in diesem Jahr wieder schneller als die Gesamtausgaben im Haushalt. Im Vorjahr hatte die Steigerung in den Etatplänen, trotz der Corona-Krise, auch schon 6,6 Prozent ausgemacht.

Der neuerliche Zuwachs erfolgt vor dem Hintergrund der angespannten Sicherheitslage mit den USA, Indien, Taiwan und im umstrittenen Südchinesischen Meer. Die Steigerungsrate wird mit dem erwarteten starken Wachstum der zweitgrössten Volkswirtschaft in diesem Jahr und «schwierigen militärischen Bedrohungen» Chinas begründet.

China will im Wettbewerb mit den USA bestehen

«Wir werden das militärische Training und die Bereitschaft allgemein verstärken sowie Gesamtpläne machen, um auf Sicherheitsrisiken in allen Bereichen und für alle Situationen zu reagieren», sagte Premier Li Keqiang vor den 3000 Delegierten. «Die strategischen Fähigkeiten des Militärs, die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen unseres Landes zu schützen, werden ausgebaut.»

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping treibt die Modernisierung der Streitkräfte als Teil der «grossen Erneuerung» des Landes massiv voran. «Das beinhaltet, ein Führer in der Welt hinsichtlich internationalem Einfluss zu sein und ein erstklassiges Militär zu haben, das Kriege «kämpfen und gewinnen» kann», sagte die Expertin Helena Legarda vom China-Institut Merics in Berlin.

Chinas Führung wolle, dass ihre Streitkräfte überall in der Welt eingesetzt werden könnten, wenn es notwendig sei – auch, wenn keine globale Präsenz, wie bei den USA, angestrebt werde. Auch wolle China in der Lage sein, im Wettbewerb mit den USA und anderen Ländern bestehen zu können, sagte Legarda. So sei in den nächsten Jahren ein weiterer Ausbau der Fähigkeiten des chinesischen Militärs zu erwarten.

(DPA/chk)

China will Militärhaushalt um 6,8 Prozent steigern
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