Die Schweizer kommen von der Venus, die EU-Europäer vom Mars

Zwischen Brüssel und Bern gibt es immer mehr Schwierigkeiten zu verstehen, wie die andere Seite tickt. Ein Anfang wäre getan, wenn man wieder zu einer gemeinsamen Sprache fände.

Lost in Translation? Zwischen Bern und Brüssel ging in den letzten Jahren viel Verständnis verloren.

Lost in Translation? Zwischen Bern und Brüssel ging in den letzten Jahren viel Verständnis verloren.

Keystone

Jetzt reden sie wieder miteinander: Nach rund sechsmonatiger Funkstille findet in Brüssel dieser Tage gleich eine ganze Reihe von Treffen mit Vertretern aus der Schweiz statt.

So ist die aussenpolitische Kommission des Nationalrats für einen dreitägigen «Informationsbesuch» in der EU-Hauptstadt unterwegs.

Bundespräsident Guy Parmelin nimmt am Dienstag an einer Sitzung der EU-Wirtschaftsminister teil und Verteidigungsministerin Viola Amherd trifft am Freitag den Nato-Generalsekretär.

Entscheidend wird aber das Gespräch sein, das Aussenminister Ignazio Cassis nächste Woche mit Maros Sefcovic, dem Vize-Präsidenten der EU-Kommission führt. Es geht darum, wie es nach dem Aus der jahrelangen Verhandlungen über das Rahmenabkommen weitergehen soll.

Die gegenseitige Wahrnehmung driftet laufend auseinander

Während der EU-Kommissar weiter auf eine Lösung der institutionellen Fragen pochen dürfte, wird Cassis wohl den Abbruch-Entscheid zu erklären versuchen und sich für ein «pragmatisches» Vorgehen stark machen. Im Klartext heisst das: Es besteht die Gefahr, dass die beiden aneinander vorbeireden werden.

Überraschend wäre das nicht. Wer die Entwicklung der bilateralen Beziehung in den letzten Jahren mitverfolgt hat, der konnte sich dem Eindruck kaum verwehren: Die Schweiz und die EU

befinden sich zunehmend auf zwei verschiedenen Planeten. Das zeigt sich darin, dass beide immer mehr Mühe haben, die Beweggründe des anderen zu verstehen.

Trotz Krach in EU-Familie: Gegen aussen werden die Reihen geschlossen

Was läuft falsch? Auf Schweizer Seite hat man noch nicht verstanden, wie stark der Brexit die EU verändert hat. Der Verlust Grossbritanniens hat in der EU zu einer Wagenburgmentalität geführt. Ob man zum Club dazugehört oder nicht, ist entscheidender denn je. Da kann die Schweiz noch so lange «eine gute Partnerin» sein: Wenn es um den Binnenmarkt geht, wird sie als Drittland nie einem EU-Mitglied gleichgestellt sein. Auch wenn es innerhalb der EU-Familie gerade kracht, gegen aussen werden die Reihen geschlossen.

In Brüssel hingegen hat man Schwierigkeiten zu begreifen, wie die Schweiz funktioniert. Selbst wenn er gewollt hätte, hätte der Bundesrat den Rahmenvertrag nicht einfach durchdrücken können. Neben dem Parlament hätte das Abkommen bekanntlich eine Volksabstimmung überstehen müssen. Wenn man sich in Brüssel nun «überrascht» oder nachhaltig verärgert gibt über den Bundesrat, dann hat bei der EU offenbar jemand seinen Job nicht richtig gemacht. Oder hat man über all die Jahre nicht gemerkt, dass es da ein paar Probleme gab?

Des einen «Nadelstiche» sind des anderen «Rosinenpicker»

Wie weiter? Ein Anfang könnte sein, dass man wieder eine gemeinsame Sprache findet, die die Position der anderen Seite zu übersetzen imstande ist. Das mag abgehoben klingen, aber es ist zentral für eine Entkrampfung des aktuell belasteten Verhältnisses.

Für die Schweizer könnte das bedeuten, dass man sich von der «Nadelstichen»-Rhetorik verabschiedet und anerkennt, dass die EU im Zuge des Brexits und den globalen Machtverschiebungen entschlossen ist, ihren Binnenmarkt zu schützen. Das Erodieren der bilateralen Abkommen ist in diesem Kontext die Konsequenz einer souveränen Entscheidung der Schweiz: Sie will die bilaterale Beziehungen nicht auf ein neues Fundament stellen, wie es die EU seit Jahren fordert.

Bei der EU müsste man dagegen von den «Rosinenpicker»-Vorwürfen wegkommen und etwas mehr an Einfühlungsvermögen aufbringen für ein Land, wo zwar vieles etwas länger dauert, aber einmal getroffene Abmachungen dafür auch eingehalten werden. Zudem bräuchte es eine höhere Sensibilität für die Prozesse der direkten Demokratie, bei denen die öffentliche Meinung stets miteinbezogen werden muss.

Das Fazit ist einigermassen banal: Alternativen zu einem pfleglichen Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU gibt es keine. Die Schweiz ist keine Insel, geschweige denn ein eigener Planet.

Das Treffen in Brüssel zwischen Ignazio Cassis und dem EU-Vize-Chef ist vielleicht die letzte Gelegenheit zur Verständigung, bevor man sich für längere Zeit nichts mehr zu sagen hat.

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