Dieselskandal: Bundesanwaltschaft dürfte Verfahren in der Schweiz einstellen

Der Skandal um manipulierte Abgaswerte dürfte für den deutschen Autokonzern VW in der Schweiz keine Folgen haben. Trotz jahrelanger Ermittlungen konnte die Bundesanwaltschaft keine Schuldigen finden.

Der Abgasskandal von VW sorgte für jahrelange Ermittlungen der Behörden auch in der Schweiz. (Symbolbild)

Der Abgasskandal von VW sorgte für jahrelange Ermittlungen der Behörden auch in der Schweiz. (Symbolbild)

Keystone

Der Dieselskandal sorgt seit Jahren für Schlagzeilen. Der deutsche Autokonzern VW manipulierte jahrelang Automotoren, um gesetzlich vorgegebene Grenzwerte für Abgase zu umgehen. Die Folge waren Strafanzeigen und Schadenersatzklagen in Milliardenhöhe. Der Skandal beschäftigt auch in der Schweiz die Behörden.

2016 eröffnete die Bundesanwaltschaft ein Strafverfahren gegen Volkswagen und die Schweizer VW-Importeurin Amag. Nun droht dieses zu versanden. Wie die Bundesanwaltschaft den Beschuldigten und Privatklägern im November mitteilte, beabsichtigt sie, das Verfahren einzustellen. Über das Schreiben, das auch CH Media vorliegt, berichtete am Dienstag zuerst Radio SRF.

Konsumentenschützer enttäuscht

Aufgrund der bisherigen Ermittlungsarbeiten sei die Bundesanwaltschaft «zum vorläufigen Schluss gekommen, dass aus strafrechtlicher Sicht keine ausreichende Grundlage für den Erlass eines Strafbefehls oder für eine Anklageerhebung besteht», heisst es in dem Schreiben. Allerdings ist die Einstellung nicht definitiv. Bis zum 30. November können die Betroffenen Akteneinsicht verlangen und zusätzliche Beweisanträge stellen. Danach entscheidet die Bundesanwaltschaft definitiv.

Enttäuscht zeigte sich Sara Stalder, Geschäftsführerin der Stiftung für Konsumentenschutz (SKS). «Es wäre natürlich wichtig, dass man die Schuldigen findet. Das wäre ein wichtiges Zeichen gegenüber der Öffentlichkeit. Dass jetzt nichts gefunden wurde, ist sehr unschön und natürlich auch nicht förderlich, wenn eigentlich Schadensersatzzahlung geleistet werden sollte», sagte sie in der Sendung «HeuteMorgen» von Radio SRF.

In der Schweiz waren rund 180’000 Besitzer von Fahrzeugen des VW-Konzerns betroffen. In der Deutschschweiz reichte die SKS als Vertreterin von 6000 betroffenen Autobesitzern zwei Klagen gegen VW und Amag ein. Vor Bundesgericht scheiterte sie bereits mit einer Feststellungsklage. Diese wollte erreichen, dass ein Gericht die Widerrechtlichkeit der Abgasmanipulation von VW feststellt.

Dieselskandal: Bundesanwaltschaft dürfte Verfahren in der Schweiz einstellen
Source:
Source 1

LEAVE A REPLY

Please enter your comment!
Please enter your name here