Kanzler Alexander Schallenberg tritt zurück – auch Finanzminister Blümel nimmt den Hut

Österreichs Kanzler Alexander Schallenberg stellt sein Amt nur sieben Wochen nach seiner Vereidigung zur Verfügung. Auch Finanzminister Gernot Blümel zieht sich aus der Politik zurück.

Bundeskanzler Alexander Schallenberg tritt zurück.

Bundeskanzler Alexander Schallenberg tritt zurück.

Bild: Georg Hochmuth

Schallenberg kündigte den Rücktritt an, nachdem sein Kanzler-Vorgänger Sebastian Kurz am Donnerstag auch seinen Rückzug als ÖVP-Parteichef bekanntgegeben hatte. «Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter – Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs – rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten», begründete Schallenberg seinen Schritt. Es sei nie sein Ziel gewesen, die ÖVP anzuführen. Er sei bereit, als Regierungschef abzutreten, sobald geklärt sei, wer künftig an die Spitze der Kanzlerpartei tritt.

Als möglicher nächster ÖVP-Chef und Kanzler wird von österreichischen Medien Innenminister Karl Nehammer (49) gehandelt. Vizekanzler Werner Kogler von den mitregierenden Grünen betonte in einer Stellungnahme am Freitag, ihn verbinde mit Nehammer eine gute Gesprächs- und Arbeitsbasis.

Schallenberg (52) war im Oktober vom Posten des Aussenministers ins Kanzleramt gewechselt, nachdem Kurz sich angesichts von Korruptionsermittlungen zunächst als Regierungschef zurückgezogen hatte. Dabei betonte Schallenberg gleich zu Beginn seiner Kanzlerzeit, dass er eng mit Kurz verbunden bleibe.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft verdächtigt Kurz und einige seiner engesten politischen Mitstreiter, mithilfe von Steuergeldern geschönte Umfragen in Auftrag gegeben zu haben, um den Weg ins Kanzleramt zu ebnen. Kurz bestreitet die Vorwürfe. Am Freitag kündigte er jedoch seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern an – also als Partei- und Fraktionschef sowie als Parlamentarier.

Über Schallenbergs Zukunftspläne war vorerst nichts bekannt. Er äusserte sich nicht über Berichte, wonach er wieder das Aussenressort übernehmen könnte.

Auch Finanzminister Gernot Blümel tritt zurück

Auch der als Kurz-Vertrauter geltende Finanzminister Gernot Blümel hat seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Das gab der konservative ÖVP-Minister am Donnerstagabend bekannt. «Ich habe mich dazu entschieden, die Politik zu verlassen», sagte der 40-jährige und begründete seinen Schritt unter anderem mit Morddrohungen gegen seine Familie. Er machte auch klar, dass der Rückzug von Kurz mit dem Schritt zu tun hatte. (dpa)

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