Steigende Zahlen, Bundesrat hofft auf die Kantone: Was Sie zur jüngsten Corona-Medienkonferenz wissen müssen

Die Lage sei kritisch, sagt der Bundesrat. Eingreifen will er aber nicht. In der Pflicht sieht er die Kantone – und uns alle. Die Kantone sehen es etwas anders.

Muss das bundesrätliche Nicht-Handeln erklären: Gesundheitsminister Alain Berset an der Medienkonferenz.

Muss das bundesrätliche Nicht-Handeln erklären: Gesundheitsminister Alain Berset an der Medienkonferenz.

Peter Schneider / KEYSTONE

Die Fallzahlen steigen: 8585 Coronafälle meldete das Bundesamt für Gesundheit am Mittwoch, dazu 103 Hospitalisationen. Die Grenze von 10’000 Fällen, die im Herbst vor einem Jahr überschritten wurde, ist nicht mehr weit entfernt. Zwar betonte der Bundesrat wiederholt, ausschlaggebend seien nicht die Fallzahlen, sondern die Spitaleintritte. Nur: Auch diese steigen – und könnten das Gesundheitssystem an die Grenze bringen, wie die wissenschaftliche Task Force warnt. Dennoch bestätigte sich, was sich abgezeichnet hatte: Der Bundesrat verschärft die Massnahmen derzeit nicht.

Gesundheitsminister Alain Berset erklärte zwar, die Situation sei kritisch. Und mit Blick auf die Nachbarländer sagte er: «Was um uns herum geschieht, ist problematisch.» Trotzdem sei es aktuell nicht angebracht, auf nationaler Ebene Verschärfungen zu erlassen. Berset führte zwei Gründe ins Feld: Erstens sei die Auslastung der Intensivstationen mit rund 20 Prozent Covid-Patientinnen und Patienten noch tragbar. Zweitens seien die regionalen Unterschiede gross. Den Vorwurf, der Bundesrat wolle lediglich die Abstimmung über das Covid-Gesetz abwarten, wies Berset zurück.

Kantone spielen den Ball zurück

Tatsächlich grassiert das Virus in der Ost- und Zentralschweiz viel stärker als etwa in der Romandie. Daher, so die Logik des Bundesrats, müssten die betroffenen Kantone Massnahmen ergreifen – so wie zwischen Bund und Kantonen letztes Jahr vereinbart.


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Der Bundesrat gab den Kantonen auch gleich mit auf den Weg, in welche Richtung es gehen soll: Im Vordergrund stünden die Ausweitung der Maskenpflicht – namentlich auch in Schulen – sowie die Homeoffice-Pflicht oder Kapazitätsbeschränkungen.

Die Kantone sind nur teilweise einverstanden. Die Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektoren verweist darauf, die epidemiologische Entwicklung sei schweizweit ungünstig. Und: «Die Erfahrung aus dem vergangenen Jahr zeigt, dass kantonal unterschiedliche Massnahmen bei einer Dynamik, wie wir sie derzeit sehen, in der Bevölkerung auf wenig Verständnis stossen.» Kommt es wieder zu einem mühsamen Flickenteppich? Nein, findet Berset: Bei Massnahmen wie etwa Maskenpflicht an Schulen sei es kein Problem, wenn diese kantonal unterschiedlich seien.

Unterstützung erhält der Bundesrat vom Urs Martin. Er ist Gesundheitsdirektor im Thurgau – einem Kanton mit vergleichsweise hohen Fallzahlen. «Die Lage auf den Intensivstationen ist aktuell nicht so dramatisch, wie man aufgrund der hohen Fallzahlen erwarten könnte», sagt er. Im Moment sei es nicht nötig, dass der Bund einheitliche Massnahmen beschliesse.

Appell an die Bevölkerung

Der Bundesrat nahm nicht nur die Kantone in die Pflicht, sondern appellierte auch an die Bevölkerung. Er rief dazu auf, sich vorsichtig zu verhalten, Abstand zu halten, Maske zu tragen, regelmässig zu lüften und die Hände zu waschen. Inzwischen wisse man, was nütze, betonte Berset: «Wir haben alles in der Hand, um zu vermeiden, dass die Situation ausser Kontrolle gerät.» Der Bundesrat hofft also auf die Kantone – und die viel zitierte Eigenverantwortung.

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