Von der Leyen kündigt Treffen an: Wer geht für die Schweiz zum Showdown nach Brüssel?

Durchbruch oder Schiffbruch? Bald schon dürfte der Bundesrat mit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Schicksal des Rahmenabkommens klären. Wer genau nach Brüssel reisen wird, ist jedoch noch nicht klar.

Wer es macht, wurde anscheinend noch nicht entschieden. Bild: Aussenminister Ignazio Cassis (links) oder Bundespräsident Guy Parmelin und Bundesrätin Karin Keller-Sutter. (Archiv)

Wer es macht, wurde anscheinend noch nicht entschieden. Bild: Aussenminister Ignazio Cassis (links) oder Bundespräsident Guy Parmelin und Bundesrätin Karin Keller-Sutter. (Archiv)

Keystone

Macht es der Bundesrat wie der britische Premierminister Boris Johnson und versucht in einer letzten, alles entscheidenden Verhandlungsrunde zum institutionellen Rahmenabkommen das Blatt noch zu wenden? Oder geht es eher darum, der EU die schlechte Nachricht vom endgültigen Ende des Vertragsprojekts persönlich zu überbringen und vielleicht schon die Optionen zu besprechen, wie ein Neuanfang aussehen könnte?

Fest steht: Bald dürfte es zu einem Treffen zwischen der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Schweizer Bundesrat in Brüssel kommen. Eine Sprecherin der EU-Kommission hat das am Donnerstag bestätigt. Wann es genau so weit sein wird, stehe noch nicht fest. Ein konkreter Termin müsse erst noch ausgemacht werden. Ebenso unklar ist, welcher Bundesrat die Schweiz in Brüssel vertreten würde. Dem Vernehmen nach wurde das in Bern noch nicht entschieden. Offiziell wollte man ein geplantes Treffen in Bern noch gar nicht bestätigen.

Beim Weltwirtschaftsforum in Davos traf Kommissionspräsidentin von der Leyen eine Dreier-Delegation des Bundesrates.

Beim Weltwirtschaftsforum in Davos traf Kommissionspräsidentin von der Leyen eine Dreier-Delegation des Bundesrates.

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Wer machts? Cassis? Parmelin? Beide oder im Trio mit Keller-Sutter?

Mehr oder weniger auf der Hand liegt, dass Aussenminister Ignazio Cassis nach Brüssel fahren wird. Er selbst hat das in Interviews bereits angekündigt. Unter Cassis Ägide wurde das Abkommen in seiner jetzigen Form auch ausverhandelt. Die Frage ist, ob er von Bundespräsident Guy Parmelin begleitet würde? Das ist wahrscheinlich, weil vom Protokoll her die EU-Kommissionspräsidentin stets nur mit dem Schweizer Bundespräsidenten spricht. Möglich wäre auch, dass die beiden zusammen mit Justizministerin Karin Keller-Sutter als Trio in Brüssel auftreten, wie es die «NZZ» mit Verweis auf Schweizer Aussenpolitiker in den Raum gestellt hat. Immerhin bilden Parmelin, Cassis und Keller-Sutter im Bundesrat auch den «Europa-Ausschuss». Und beim Weltwirtschaftsforum in Davos im Jahr 2020 traf sich von der Leyen im Beisein ihres österreichischen EU-Kommissars Johannes Hahn auch mit einer Schweizer Dreier-Delegation, bevor es zu einem Vieraugengespräch mit der damaligen Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga kam.

So oder so: Dass die Gespräche wieder auf die politische Ebene gehoben werden ist als Zeichen dafür zu werten, dass es mit dem Rahmenabkommen nun definitiv in die Schlussrunde gehen dürfte.

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